Senat verschläft Chance für Lebensmittelsicherheit in Restaurants
Freitag, den 18. Mai 2012
Turgut Altug, Sprecher für Verbraucherschutz, sagt zum Smiley-Kennzeichnungssystem:
Seit Jahren wird in Berlin über die Lebensmittelsicherheit in Restaurants und Imbissstuben diskutiert. Es sollte dem Berliner Senat zufolge ab Juli 2011 ein Smiley-System nach Pankower bzw. dänischem Model berlinweit eingeführt werden. Alle Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen sollten nach dänischem Vorbild im Internet veröffentlicht werden. Doch der Plan ist aufs Eis gelegt. Das geht aus einer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/10379) an den Senat hervor.
Das Berliner Transparenzmodell wird hier zwar als Lösung angegeben. Vor kurzem stiegen jedoch drei Bezirke aus diesem Berliner Transparenzmodell aus und folgten dem Bezirk Pankow, der seit einigen Jahren erfolgreich das Smiley-Modell nach dänischem Vorbild durchführt. Ein System, das zu mehr Verbraucherschutz beitragen kann, wird vom Berliner Senat leider nicht eingeführt. Die rot-schwarze Koalition hat nun beschlossen, auf die Ergebnisse der Landesministerkonferenz zu warten.
Die Befürchtung des Senats, dass eine Klagewelle drohe, hat sich nach dieser kleinen Anfrage nicht bestätigt: Seit der Einführung des Pankower Smiley-Systems gab es nur zwei Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Berlin.
Süddeutsche: "Experten warnen vor Online-Speicherdiensten"
Donnerstag, den 17. Mai 2012
weiterlesen »» www.sueddeutsche.de/digital/online-speicherdienste-experten-warnen-vor-dropbox-und-co-1.1357642Drucksache 17 / 20 087 – Mündliche Anfrage: "Mehr Bio-Essen in der Schule"
Anträge aus dem Abgeordnetenhaus
Dienstag, den 15. Mai 2012
»» Mündliche Anfrage
Tagesspiegel: "Invasion der Schädlinge"
Dienstag, den 15. Mai 2012
weiterlesen »» www.tagesspiegel.de/berlin/invasion-der-schaedlinge-spinner-und-spanner/6631744.htmlFrankfurter Rundschau: "EU warnt vor gefährlichen Produkten"
Sonntag, den 13. Mai 2012
weiterlesen »» http://www.fr-online.de/wirtschaft/verbraucherschutz-eu-veroeffentlicht-liste-der-gefaehrlichsten-produkte,1472780,15203338.htmlWelt.de: "Hipp wird Irreführung bei Instant-Tees vorgeworfen"
Sonntag, den 13. Mai 2012
weiterlesen »» http://www.welt.de/newsticker/news2/article106275008/Verbraucherschuetzer-werfen-Hipp-Irrefuehrung-bei-Instant-Tees-vor.htmlsz-online.de: "Hin und Her beim Ökostrom"
Sonntag, den 13. Mai 2012
weiterlesen »» http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=3059352N24: "Jeder fünfte Lkw-Transport überflüssig"
Sonntag, den 13. Mai 2012
weiterlesen »» http://www.n24.de/news/newsitem_7918756.htmlWeitere Beiträge...
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